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| Hingeschaut! |
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| Studentenproteste - Hingeschaut! |
21. Juni Düsseldorf: NRW-weite Demo.
24. Juni in Kiel: Demonstrationszug auf Fahrrädern.
28. Juni: Bundesweiter Aktionstag. Wiesbaden (Süddemo) und Hamburg (Norddemo). 6. Juli in Frankfurt Erste Demo, für
die bundesweit mobilisiert wird. |
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Von Frankreich lernen
TAZ vom 19.06.2006 im Wortlaut: am 19.06.2006 um 19:06 (UTC) | | | "Du bist Frankreich" steht auf ihren T-Shirts. An deutschen Unis wird reichlich spät gegen Studiengebühren protestiert
VON SASCHA TEGTMEIER
Sie blockieren Autobahnen und schleifen Stahlträger vor Straßenbahnen. Sie besetzen wochenlang die Rektorate der Universitäten, bewerfen die Obersten ihrer Hochschulen mit Tomaten und Papierkugeln - all das machen seit einigen Wochen mehrere tausend Studierende, um gegen das Bezahlstudium zu protestieren. Sie haben nun, da in sechs Bundesländern spätestens zum nächsten Sommer ein Semester 500 Euro Studiengebühr kosten wird, eine neue Form des Protests für sich entdeckt: Im Vergleich zu den bisher üblichen Streiks und Kuscheldemonstrationen der vergangenen Jahre haben sie ihren Protest deutlich radikalisiert. In Dortmund etwa haben 40 Studis am Wochenende ein Werbeschiff der NRW.Bank gekapert. Sie werfen der Bank vor, mit maßgeschneiderten Krediten die Not der Studierenden auszunutzen.
Neben Nordrhein-Westfalen sind Hessen und Hamburg die Zentren der Gebührenproteste, die im Frühjahr begonnen haben. Zum Vorbild haben sich die Studis die erfolgreichen Proteste ihrer französischen Kommilitonen genommen - dort wurde ein Gesetz, das den Kündigungsschutz gelockert hätte, zurückgenommen. Die deutschen Studierenden fordern deshalb bei ihren Aktionen "französische Verhältnisse", und nicht selten schwenken sie die Trikolore und tragen T-Shirts mit dem Aufdruck "Du bist Frankreich". Für die Großdemonstrationen in dieser und der nächsten Woche werden laut Amin Benaissa vom bundesweiten "Aktionsbündnis gegen Studiengebühren" (ABS, siehe Kasten) sogar "Delegationen" aus Frankreich erwartet. Sie sollen als eine Art Entwicklungshilfe in Sachen Protest die deutschen Demos mit ihrem Erfahrungsschatz bereichern.
Auch StudentInnen, die zuvor noch nie für oder gegen etwas auf die Straße gegangen sind, können nun offenbar für Aktionen mobilisiert werden, die übers Plakatemalen hinausgehen. Die Frage ist nur: Was passiert, wenn die Studis feststellen, dass sie zu spät aus ihrem Protestschlaf erwacht sind? Bereits im Januar vergangenen Jahres hatte das Bundesverfassungsgericht das Gebührenverbot generell aufgehoben und damit den Ländern das Tor zur Einführung der Semestermaut geöffnet.
Spätestens am 6. Juli, wenn die Studis erstmals ihre Kommilitonen aus ganz Deutschland zu einer gemeinsamen Demo in Frankfurt am Main einladen, wird sich zeigen, ob die Protestwellen der einzelnen Bundesländer zu einer Riesenwelle anschwellen - oder ob sie in der natürlichen Protestebbe jedes studentischen Widerstands versanden: den Semesterferien. Die Schwierigkeiten, den Widerstand am Leben zu halten, hat auch der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) erkannt. Er bietet in dieser Woche ein Seminar mit dem viel sagenden Titel "How to protest" an. Binnen zwei Tagen soll dort geklärt werden, wie die Proteste "über die Semesterferien fortgesetzt oder im Wintersemester neu belebt werden" können. Außerdem soll Protestieren vor Ort praktisch geübt werden.
Erste Anzeichen für Erfolg oder Misserfolg werden übermorgen die zeitgleichen Demos in Hamburg und Wiesbaden sein: die so genannte Nord- und die Süddemo. In der Hansestadt wollen nun auch erstmals die Niedersachsen an dem Protest teilnehmen. "Wir wollen die City lahm legen", sagt der 29-jährige Fredrik Dehnerdt, der in Hamburg den Protest organisiert; mit gemütlichen "Happenings" sei endgültig Schluss. Man wolle nun "verschäfte Formen" anwenden, sagt der Philosophiestudent, der mit Spitznamen Fraggle heißt - nach den aufmüpfigen Filmpuppen.
Vor zwei Wochen hatten etwa 100 Studierende nach einem friedlichen Protestzug durch die Hamburger Innenstadt einen Bahnsteig und die dazugehörigen Gleise besetzt und so eine gute Stunde den Zugverkehr lahm gelegt. "Radikal, das heißt entschlossener", sagt Dehnerdt. Mit dem guten alten Streiken komme man einfach nicht weiter.
In Hamburg könnten die Proteste - anders als in anderen Bundesländern - zumindest theoretisch noch das Bezahlstudium verhindern. Denn am selben Tag entscheidet der Senat dort über die Einführung der Semestermaut.
Benaissa vom ABS macht sich jedoch keine Illusionen, dass die Landesgesetze noch aufgehalten werden können. Vielmehr spekuliert er darauf, dass durch bundesweite Großdemos die Gesetze zurückgenommen werden. "So wie in Frankreich", sagt Benaissa, der an der Uni Frankfurt studiert.
Eine der ErfinderInnen der neuen studentischen Protestformen ist Lena Behrendes, Vorsitzende des Asta in Marburg. In der hessischen Unistadt sind die Studis erstmals darauf gekommen, eine Autobahn zu blockieren - mittlerweile macht bereits der Begriff "Marburger Schule" die Runde. "Wir hatten keine Lust mehr, nur ein bisschen zu demonstrieren", sagt die 22-jährige Behrendes. Von Anfang an habe es "strategische Überlegungen" gegeben, wie man möglichst "medienwirksame Aktionen" machen könnte.
Solche Protestformen findet der Präsident der Universität Frankfurt, Rudolf Steinberg, dagegen völlig ungeeignet, um Studiengebühren zu verhindern. Der Jurist weist darauf hin, dass sie schlicht illegal sind. Mit seinem offenherzigen Bekenntnis zu Studiengebühren ist er zu einer der Hassfiguren der hessischen Gebührengegner geworden. Steinberg fühlt sich jedoch missverstanden. Viele Studierende seien schlicht "nicht richtig informiert" über die Studiengebühren, sie würden lediglich "schwarz-weiß" sehen. Er erhofft sich, mit den Mehreinnahmen aus den Gebühren die Qualität seiner Uni verbessern zu können. Das würden dann auch schnell die Studierenden merken, so Steinberg. Bisher jedoch haben die Studis in Hessen und anderswo kein offenes Ohr dafür - stattdessen haben sie ihn bereits mit allerlei Unrat beworfen.
taz vom 19.6.2006, S. 3, 155 Z. (TAZ-Bericht), SASCHA TEGTMEIER | | | |
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SPD präsentiert "Eckpunkte für ein modernes Hochschulgesetz": Verbot von Studiengebühren
WAZ vom 14.06.2006 im Wortlaut: am 14.06.2006 um 12:57 (UTC) | | | Essen. Als Gegenentwurf zum "Hochschulfreiheitsgesetz" der schwarz-gelben Landesregierung stellt die SPD am morgigen Mittwoch ihre Eckpunkte für ein "modernes Hochschulgesetz" vor. Es sei in Zusammenarbeit mit Hochschulangehörigen formuliert worden, so die SPD. Der Entwurf sieht auch ein Verbot von Studiengebühren vor.
"Wir wollen den Druck auf die Landesregierung erhöhen und die Debatte in eine neue Richtung lenken", sagt Marc Jan Eumann, bildungspolitischer Sprecher der SPD, der WAZ. Da das SPD-Papier auf Grundlage zahlreicher Stellungnahmen der Hochschulen und in Zusammenarbeit mit Studenten, Personalvertretungen, Gewerkschaften und Professoren entstanden sei, verspüre man einigen Rückenwind für die weitere Debatte um die Hochschulpolitik.
Auch der SPD-Entwurf verspricht den Hochschulen mehr Freiheit, verzichtet aber darauf, ihnen auch die finanziellen Risiken aufzubürden. So sollen die Hochschulen staatliche Einrichtungen bleiben. Damit wird verhindert, dass Hochschulen, wie es das FDP-Gesetz ursprünglich vorsah, pleite gehen können. "Die Gewährträgerschaft des Landes bleibt erhalten", heißt es in dem Text der SPD. Auch das Personal soll im Landesdienst verbleiben.
Der Hochschulrat als neues Leitungsgremium bekommt in dem SPD-Entwurf lediglich beratende Aufgaben. Pinkwart will ihn mit wesentlich weitreichenderen Befugnissen ausstatten, was auf breite Ablehnung stieß. Weitere Kernpunkte: Die Hochschulen dürfen Unternehmen ausgründen oder sich daran beteiligen. Allgemeine Studiengebühren werden untersagt. Und: Jede abgeschlossene Berufsausbildung berechtigt zum Hochschulzugang in bestimmten Studiengängen.
Quelle: http://www.waz.de/waz/waz.gelsenkirchen.ausflug_111325.php | | | |
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Die neuen 68er
WELT vom 13. Juni 2006 im Wortlaut: am 14.06.2006 um 06:36 (UTC) | | | Streit um Studiengebühren könnte zu einer gesamtgesellschaftlichen Protestbewegung werden
von Gisela Kirschstein
Eine Studentin aus Gießen hat sich für eine Demonstration diesen Slogan auf das Dekolleté geschrieben
Eine Studentin aus Gießen hat sich für eine Demonstration diesen Slogan auf das Dekolleté geschrieben
Foto: dpa
Frankfurt/M./Köln - Im Universum der Universitäten brodelt es gewaltig, das Reizwort lautet Studiengebühren. Seitdem Nordrhein-Westfalen, Bayern, Hamburg und Hessen die Einführung von Entgelten fürs Studium angekündigt haben, herrscht an den Hochschulen helle Aufregung. Studentenvertreter lehnen Studiengebühren als unsozial und Privileg für Besserverdienende ab, sprechen von Ausleseverfahren und abschreckenden Schulden. Doch wer gedacht hat, die Proteste würden schnell wieder abebben, sieht sich getäuscht: Von einigen hundert Demonstranten zu Beginn ist die Menge der Protestierenden inzwischen auf mehrere Tausend angewachsen - Tendenz steigend. Und es bleibt nicht bei den Studenten: Immer öfter schließen sich linke Gruppierungen, Gewerkschaften und zunehmend auch ganz normale Bürger den Protesten an.
"Es gibt eine neue gesellschaftliche Bewegung", behauptet Lena Behrendes. Die 22jährige Studentin der Geographie sowie der Friedens- und Konfliktforschung ist seit 2004 Vorsitzende des Allgemeinen Studierendenausschusses (Asta) der Universität Marburg. In der traditionsreichen Universitätsstadt gab es gerade mit 5000 Teilnehmern die größte Demonstration, die Marburg seit Jahrzehnten gesehen hat. "Die Studierenden sind da beinahe untergegangen, es waren Teilnehmer von Null bis 90 da", sagte Behrendes der WELT. Die Studenten gehen auf die Straße, und Eltern, Professoren, Gewerkschafter und Politiker des linken Spektrums marschieren mit. Das war schon einmal so in Deutschland: 1968 entzündete sich an Protesten von Studenten eine gesamtgesellschaftliche Bewegung, die gegen Verkrustungen insgesamt und die Weigerung zur Aufarbeitung der Nazi-Vergangenheit im besonderen aufbegehrte. Auch damals regierte eine große Koalition, auch damals war der Unmut über Stillstand in der Politik groß. Es kam zu Blockaden von Universitäten, zu Demonstrationen. Am 2. Juni 1967 war in Berlin der Student Benno Ohnesorg bei einer Demonstration von Polizisten erschossen worden - der Beginn einer Gewalteskalation.
Manche Ereignisse von heute, sagt Behrendes, seien durchaus "mit 68 vergleichbar": Da sei "der Widerstandsgedanke", die Bereitschaft, Entscheidungen der Politik in Frage zu stellen, und mit der großen Koalition habe das "mit Sicherheit irgendwie auch zu tun". Lange habe Resignation geherrscht, nun tue sich wieder etwas - und zwar bundesweit. Tatsächlich ziehen sich die Proteste durch Niedersachsen, Bayern und Nordrhein-Westfalen. In Niedersachsen, wo die Gebühren bereits beschlossene Sache sind, wollen die Studierenden demnächst die Zahlungen boykottieren. In NRW, wo jede einzelne Universität Gebühren beschließen oder ablehnen muß, bleiben die Proteste bislang allerdings eher von lokaler Natur.
Aber auch hier steigt die Fieberkurve: Bei einer Blockade in der Kölner Universität rückte die Polizei an und versprühte nach Angaben der Studentenvertreter Reizgas in den Gängen. "Es wurde komplett verdreht, als wären die Studenten die Krawallmacher", kritisiert der zweite Vorsitzende des Kölner Asta, Max Götz, gegenüber der WELT. Auch in Köln schimpfen sie auf "Geheimhaltung" und werfen den Entscheidungsträgern vor, der Diskussion mit den Studierenden auszuweichen. Doch nirgends ist die Stimmung so explosiv wie in Hessen. "Die Landesregierung ignoriert uns", schimpft Behrendes. Die CDU glaube offenbar, mit ihrer absoluten Mehrheit "das einfach durchstimmen" zu können. Das gelte für alle Politikbereiche, weshalb sich immer mehr Menschen gegen die CDU-Regierung auflehnten.
Tatsächlich hat die Regierung von Ministerpräsident Roland Koch (CDU) seit einiger Zeit mit heftigen Protesten zu kämpfen: Die Wut richtete sich erst gegen Unterrichtsausfall und das nicht eingelöste Wahlkampfversprechen von mehr Lehrern, dann gegen fehlende Kindertagesstätten und zuletzt gegen die Privatisierung der Unikliniken Marburg und Gießen. "Die Studiengebühren sind der Tropfen, der das Faß zum Überlaufen bringt", glaubt Behrendes.
Hessens Wissenschaftsminister Udo Corts (CDU) verteidigt in der Tat seit Wochen das Gebührengesetz als "fair, finanzierbar und sozial ausgewogen" - und als alternativlos, ungeachtet der Kritik auch aus den eigenen Reihen: Die Junge Union startete mit "7 Tage - 7 Köpfe" eine Aktion gegen die eigene Mutterpartei. Von zwölf Hochschulpräsidenten in Hessen sprachen sich zehn klar gegen Gebühren aus, die Präsidenten der Fachhochschulen forderten die Landesregierung sogar auf, den Gesetzentwurf zurückzuziehen. Der Staat reagiert indes auf die Proteste mit zunehmender Nervosität: Die "Zeit der langen Leine" für Protestierende sei jetzt vorbei, drohte der Frankfurter Polizeipräsident Armin Thiel, künftig werde es zu "anderen Konsequenzen" kommen. Die Äußerungen stießen sogar in Reihen der Polizei auf Kopfschütteln, die Gewerkschaft der Polizei warnte vor einer Eskalation. Die Angst der Politik gilt der WM: Am Samstag setzte bereits ein kleines Häuflein von 200 Studierenden die Ankündigung um, die Aufmerksamkeit rund um die WM für ihre Proteste zu nutzen. Nun geht bei der hessischen Polizei die Angst vor blockierten Autobahnen bei WM-Spielen um.
Den Studierenden selbst ist durchaus bewußt, daß sie mit ihrer Strategie auf Konfrontation gehen. Aufgeben aber kommt nicht in Frage: "Wenn wir jetzt sechs Wochen pausieren, dann ist das Gesetz verabschiedet", heißt es. Niemand plane, WM-Spielorte zu blockieren oder aber "die WM und den Rückhalt in der Bevölkerung leichtsinnig zu gefährden". Das Problem sei aber doch, daß die Studierenden "ignoriert werden, wenn wir Briefe schreiben oder kleine Demos machen. Wir brauchen ein Forum, wo wir unsere Anliegen vortragen können, das müssen wir uns aber erst einmal schaffen", argumentiert Behrendes. Schließlich "hätten wir es nicht in die "Tagesschau' geschafft, wenn wir nur Flugblätter verteilt hätten."
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Gorbatschow hat für Studiengebühren kein Verständnis
BILD-Zeitung vom 06.06.06 im Wortlaut: am 11.06.2006 um 22:44 (UTC) | | | Der große Russe in Wiesbaden! Für Studiengebühren hat er kein Verständnis
Gorbatschow: "Ich würde mit den Studenten gegen Koch demonstrieren"
Von Horst Cronauer
Der große Michail Gorbatschow (75) in Wiesbaden. Er arbeitet im "St. Petersburger Dialog", der Deutsche und Russen näherbringen soll. Er genoss den Ausflug ins Kloster Eberbach - und er ärgert unseren Ministerpräsidenten Roland Koch.
"Koch informierte mich von den Protesten der Studenten gegen die Studiengebühren," erzählt der "Vater der Deutschen Einheit" im Gespräch mit Bild. Davon, daß Vorlesungen gestört und Autobahnen besetzt werden. "Da habe ich Roland Koch gefragt: Wann ist die nächste Studenten-Demo? Da möchte ich hin. Mitmarschieren, vorne, in der allerersten Reihe. Studiengebühren sind doch ein absolutes Unding."
Und dann erklärt der einzige und zugleich letzte Präsident der Sowjetunion, daß die "kostenlose Bildung" in seinem Land bis heute in der Verfassung steht. "Und für einen solchen Grundwert würde ich nochmal auf die Straße gehen und kämpfen." Dies gelte selbstverständlich für die ganze Welt, nicht nur für Hessen.
Unsere Studenten werden dies gerne hören. Noch dazu, da sie bisher kaum Unterstützung aus der Politik bekommen haben. Nur sollten sie friedlich demonstrieren - Gewalt lehnt nämlich auch der Friedensnobelpreisträger Gorbatschow entschieden ab. | | | |
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| Zitat - Hingeschaut! |
"Laass uuns maal loos jeetzt! Laaaaass uuuuuns maaaaal looooos jeeeeeeeetzt!
Wohin denn?
Egal!" (Knarf Rellöm)
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